Stand: März 2011

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Vertragsgrundlage für die Nutzung von AOL Webdiensten. Sie regeln Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung dieser Webdienste und enthalten wichtige Informationen für Sie. So erhalten Sie insbesondere Hinweise zum DATENSCHUTZ (Ziffer 1) und zu Ihrem WIDERRUFSRECHT (Ziffer 11).

 

Ihr Vertragspartner ist die AOL Deutschland Medien GmbH mit Sitz in Hamburg (nachfolgend "AOL").Weitere Informationen über Ihren Vertragspartner finden Sie am Ende dieses Textes.

 

Bitte beachten Sie, dass die AOL Webdienste AGB nicht für die Nutzung von Internetzugangsleistungen gelten. Vertragspartner für diese Leistungen ist die HanseNet Telekommunikation GmbH, Überseering 33a, 22297 Hamburg, info@hansenet.com .

 

 

  • 1. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
  • 2. Vertrag über AOL Webdienste, AOL-Zugangsdaten
  • 3. Nutzung von AOL Webdiensten
  • 4. AOL-Software
  • 5. Abrechnung, Einzugsermächtigung
  • 6. Online-Verhalten
  • 7. Haftung
  • 8. Ordentliche Kündigung
  • 9. Fristlose Kündigung
  • 10. Übertragung von Rechten
  • 11. Hinweis zu Ihrem WIDERRUFSRECHT

 

 

I. Datenschutz
1. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
1.1. AOL ist grenzüberschreitend tätig. Zahlreiche AOL-Computersysteme werden derzeit von der AOL LLC., Sitz Dulles, USA, betrieben. Weitere Computersysteme werden in Staaten der Europäischen Union vorgehalten. Ihre personenbezogenen Daten werden daher in die USA und in Staaten innerhalb der Europäischen Union übermittelt, dort bearbeitet und gespeichert.

 

1.2. Soweit Sie keine Einwilligung zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung erklären, werden Ihre personenbezogenen Daten bei AOL zum Zwecke der Bereitstellung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung sowie den anderen in diesem Abschnitt genannten Zwecken gespeichert, verarbeitet und genutzt. Bei einzelnen Leistungen (z. B. Adressbuch, Buddy-Liste) werden die von Ihnen eingegebenen Daten zentral durch AOL LLC in den USA gespeichert, können aber von Ihnen jederzeit geändert oder gelöscht werden.

 

1.3. Zur Vertragsabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten von AOL an Unternehmen der AOL-Gruppe - insbesondere die AOL LLC, Sitz Dulles, VA, USA, Hansenet Telekommunikation GmbH, Sitz Hamburg, sowie darüber hinaus an die BFS Finance Ltd., Sitz Dublin, und die Arvato Direktservice GmbH, Sitz Gütersloh, übermittelt. Darüber hinaus lassen wir bei Anrufen bei dem AOL Kundenservice zu Ihrer Sicherheit und zur Reduzierung der Telefonkosten die Übereinstimmung der Rufnummer des Anrufers mit der uns von Ihnen bei Anmeldung oder später mitgeteilten Rufnummer überprüfen. Wenn Sie dies nicht wünschen, senden Sie bitte eine Mitteilung an die in Ziffer 1.7 genannte Stelle.

 

1.4. AOL speichert Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es den gesetzlichen Grenzen entspricht. Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten mit Ausnahme Ihres Namens und Ihrer Bankverbindung spätestens sechs Monate nach Beendigung Ihrer Verträge über AOL Webdienste gelöscht. Name und Bankverbindung werden zu Ihrem Schutz bei der Prüfung neuer Vertragsverhältnisse herangezogen. Die längere Speicherung soll verhindern, dass Unberechtigte Ihre Daten zur Anmeldung bei AOL nutzen können. Wenn Sie diese längere Speicherung nicht wünschen, können Sie ihr - auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - widersprechen, indem Sie Ihren Widerspruch an folgende eMail-Adresse senden: DatenschutzDE@aol.com .

 

1.5. Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung nutzt AOL von Zeit zu Zeit personenbezogene Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit AOL erhoben wurden, für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung und gibt sie hierfür an sorgfältig ausgewählte Unternehmen weiter, von denen AOL denkt, dass deren Produkte für Sie von Interesse sein könnten. Dies betrifft Ihre Personalien (z. B. Name, Anschrift, eMail-Adresse) sowie zusätzliche Angaben (z. B. Telefon, Dauer des Vertragsverhältnisses). Um Ihre Zustimmung bitten wir Sie an gesonderter Stelle. Wenn Sie die Weitergabe nach der erklärten Einwilligung nicht mehr wünschen, senden Sie bitte einen entsprechenden Hinweis an folgende eMail-Adresse: DatenschutzDE@aol.com

 

1.6. Wir weisen auf unsere eigenständige Datenschutzerklärung hin, in der die Datenverarbeitung bei AOL detaillierter dargestellt wird.

 

1.7. Sie können sich per eMail an DatenschutzDE@aol.com an den Datenschutzbeauftragten von AOL wenden.

 

II. Grundlagen der Nutzung der AOL Webdienste
2. Vertrag über AOL Webdienste, AOL-Zugangsdaten
2.1. Als Kunde der AOL Webdienste erhalten Sie Zugang zu den von Ihnen ausgewählten AOL Webdiensten. AOL Webdienste kann nutzen, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Vertrag über die Nutzung von AOL Webdiensten ist auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen. Er fungiert als Rahmenvertrag für alle unter Verwendung der AOL-Zugangsdaten von Ihnen genutzten AOL Webdienste.

 

2.2. Um AOL Webdienste nutzen zu können benötigen Sie AOL-Zugangsdaten (AOL-Name und Passwort). Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der AOL Webdienste beginnt mit Aktivierung der von Ihnen gewählten AOL-Zugangsdaten (AOL-Name und Passwort) durch AOL. Sofern Sie bereits über AOL-Zugangsdaten verfügen (d. h. als Kunde des AOL Dienstes, als Kunde von CompuServe oder Netscape), beginnt das Vertragsverhältnis mit der erstmaligen Nutzung eines AOL Webdienstes mit Ihren AOL-Zugangsdaten. Ihre AOL-Zugangsdaten sind nicht übertragbar.

 

2.3. Im Rahmen Ihrer Registrierung für die AOL-Zugangsdaten sind Sie verpflichtet AOL richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität, Adresse, Telefon- und ggf. Bankverbindung zur Verfügung zu stellen. Auch während Ihres Vertrages über AOL Webdienste sind diese Daten auf dem aktuellen Stand zu halten.

 

2.4. Der von Ihnen gewählte AOL-Name darf nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese AOL Webdienste AGB oder gegen die guten Sitten verstoßen. Für jeden AOL-Namen wählen Sie ein Passwort. Ergreifen Sie bitte alle erforderlichen Maßnahmen, um die Geheimhaltung und den befugten Gebrauch Ihrer Passworte sicherzustellen. Teilen Sie niemandem Ihre Passworte mit. AOL-Mitarbeiter werden Sie niemals nach einem Passwort fragen.

 

2.5. Als Inhaber Ihres AOL-Namens sind Sie für sämtliche Nutzungen verantwortlich, die unter Ihrem AOL-Namen erfolgen. Dies schließt die Zahlung von Nutzungsentgelten sowie die Einhaltung des deutschen Rechts, die Beachtung von Rechten Dritter und dieser AOL Webdienste AGB ein.

 

2.6. Sie erhalten von AOL von Zeit zu Zeit wichtige Informationen zu ihrem Vertrag über AOL Webdienste. Diese Informationen übersendet AOL in der Regel per eMail an Ihre eMail Adresse. Es ist deshalb wichtig, dass Sie Ihren elektronischen Briefkasten ähnlich wie Ihren häuslichen Briefkasten regelmäßig auf den Eingang von Informationen überprüfen.

 

2.7. Sobald Sie den Verdacht haben, dass Dritte Ihren AOL-Namen mit Ihrem Passwort unrechtmäßig nutzen, sind Sie verpflichtet, den AOL Kundenservice über die unberechtigte Nutzung zu informieren. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs Ihres AOL-Namen oder Passworte, darf AOL die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere den Zugang zu AOL Webdiensten vorübergehend sperren oder schließen.

 

2.8. Sie sind auch für Nutzungsentgelte verantwortlich, die dadurch anfallen, dass Dritte aufgrund Ihres Verschuldens Ihren AOL-Namen unberechtigt nutzen; Sie haben AOL in diesem Falle von allen Schäden freizuhalten, die durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung Ihres AOL-Zugangs entstehen.

 

3. Nutzung von AOL Webdiensten
3.1. Als Kunde der AOL Webdienste können Sie eine Vielzahl verschiedener Dienste und Funktionen nutzen, etwa Angebote aus den Bereichen Unterhaltung, Kommunikation und Internet. Als Kunde der AOL Webdienste sind Sie zugleich Teil des weltweiten AOL-Netzwerks.

 

3.2. Die Leistungen, technischen Merkmale und - sofern es sich um einen entgeltliches Angebot handelt - Preise für den von Ihnen gewählten AOL Webdienst entnehmen Sie bitte der Leistungsbeschreibung, die im Rahmen der Anmeldung zu dem jeweiligen AOL Webdienst und bei Nutzung des Webdienstes einsehen können.

 

3.3. AOL bemüht sich, Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der AOL Webdienste soweit dies technisch möglich ist, zu vermeiden. Bitte beachten Sie, dass AOL bei dem gegenwärtigen Stand der Kommunikationstechnik derartige Einschränkungen nicht vollständig ausschließen kann. Dies gilt insbesondere für diejenigen Inhalte und Übertragungswege, die außerhalb des Einflussbereiches von AOL liegen. Für Einschränkungen, die AOL zu vertreten hat, richtet sich die Haftung von AOL nach Ziffer 6 dieser AOL Webdienste AGB.

 

3.4. AOL behält sich in einem zumutbaren Umfang zeitweilige Beschränkungen der AOL Webdienste durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, soweit diese für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind. AOL wird Sie frühestmöglich über die Zeiten, zu denen die Nutzungsmöglichkeiten wegen Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten eingeschränkt oder unterbrochen sind - etwa durch eMails oder andere elektronische Mitteilungen - informieren.

 

3.5. AOL ist berechtigt, Programme einzusetzen, die Sie, die Systeme von AOL und Dritte vor schädlichen Komponenten oder Inhalten wie z. B. Viren, Trojaner oder Spam-eMails schützen sollen. Dies schließt den Einsatz von Filtersystemen ein, soweit ein solcher zum Schutz der Telekommunikations- und Datenverarbeitungssysteme von AOL gegen unerlaubte Zugriffe angemessen ist.

 

4. AOL-Software
4.1 AOL stellt Ihnen zur Nutzung bestimmter AOL Produkte Software zur Verfügung. Derartige Software ist urheberrechtlich geschützt (§§ 69 a ff. UrhG). AOL räumt Ihnen eine unentgeltliche , einfache Lizenz zur vertragsgemäßen Nutzung der AOL-Software mit AOL-Webprodukten ein. Sie dürfen die AOL- Software an Dritte weitergeben, die sich für eine AOL-Webprodukte interessieren. Sie dürfen die AOL-Software jedoch nicht entgeltlich veräußern.

 

4.2. AOL wird die AOL-Software in unregelmäßigen Zeitabständen automatisch aktualisieren, um so Ihre Online-Nutzung zu verbessern. Nutzen Sie bitte immer die aktuelle Version der AOL-Software. AOL behält sich das Recht vor, ältere Software-Versionen nicht mehr zu unterstützen.

 

4.3. Vergewissern Sie sich vor Installation der AOL-Software, dass Ihr System über die für den ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Hard- und Software verfügt. Die Systemanforderungen entnehmen Sie bitte den Tarifbeschreibungen und den Hinweisen auf den Datenträgern. AOL erbringt die Leistungen nur für die nach dem jeweiligen Stand der Technik üblichen Hard- und Softwarevoraussetzungen.

 

4.4. Sichern Sie Ihre Daten vor Installation der AOL-Software und auch danach in regelmäßigen Abständen. Sichern Sie regelmäßig auch die Inhalte, die Sie in die AOL-Webprodukte eingestellt haben.

 

5. Abrechnung, Einzugsermächtigung
5.1. Die meisten AOL Webdienste sind für Sie unentgeltlich. Sofern ein AOL Webdienst entgeltlich ist, wird AOL vor dem Beginn der kostenpflichtigen Nutzung hierauf hinweisen und Ihnen die Preise und Leistungsmerkmale mitteilen. Einzelheiten von Preisen und Leistungen von kostenpflichtigen Produkten sind in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des AOL Webdienstes angegeben.

 

5.2. AOL wird die Nutzung der AOL Webdienste in festen monatlichen Abrechnungszeiträumen abrechnen, sofern für Ihren Tarif nicht Abweichendes vereinbart ist. Der Abrechnungszeitraum beginnt jeweils an dem Tag der Anmeldung bei AOL und läuft bis zu dem gleichen Kalendertag des jeweiligen Folgemonats. Haben Sie sich am letzten Tag eines Monats angemeldet und hat der Folgemonat weniger Tage als der Monat, in dem Sie sich registrierten, so endet der Abrechnungszeitraum am ersten Kalendertag des folgenden Monats.

 

5.3. Die Zahlung für die Nutzung kostenpflichtiger AOL Webdienste erfolgt - sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde mittels Lastschrifteinzug. Durch Mitteilung Ihrer Bankverbindung ermächtigen Sie AOL zum Einzug der fälligen Vergütung für die Nutzung kostenpflichtiger AOL Webdienste. Der Einzug erfolgt frühestens zu dem für dem in der Leistungsbeschreibung Ihres AOL Webdienstes festgelegten Zeitpunkt. Enthält die Leistungsbeschreibung hierzu keine Angaben, erfolgt der Einzug an dem Tag nach Ablauf Ihres Abrechnungszeitraums.

 

5.4. Bitte stellen Sie sicher, dass das von Ihnen angegebene Konto zum Abrechnungsstichtag die notwendige Deckung aufweist. AOL bietet Ihnen hierfür die Möglichkeit, die in Ihrem laufenden Abrechnungszeitraum bereits angefallene Vergütung jeweils tagesaktuell einzusehen.

 

5.5. Bei erfolglosem Einzug über die von Ihnen mitgeteilte Kontoverbindung oder bei einem vorzeitigem Widerruf der Einzugsermächtigung, ohne Angabe einer vergleichbaren Möglichkeit des Einzugs der Vergütung, kann AOL Ihren Zugang zu AOL Webdiensten sperren. Dies gilt auch, wenn Sie während eines Monats mit Zahlungen in erheblicher Höhe in Verzug geraten sind. AOL wird die Sperre unverzüglich nach Verbuchung des rückständigen Betrages aufheben. Eine von Ihnen zu vertretende Sperrung entbindet Sie nicht von Ihrer Verpflichtung zur Zahlung einer vereinbarten Vergütung für die Bereitstellung des AOL Webdienstes. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.

 

5.6. Im Falle einer von Ihnen zu vertretenden Rücklastschrift sind die AOL entstandenen Kosten von Ihnen zu ersetzen.

 

5.7. Sofern Ihnen AOL eine Rechnung über die angefallene Vergütung erstellt, sind Sie verpflichtet, etwaige Einwendungen gegen deren Höhe innerhalb von sechs Wochen seit Zugang zu erheben. Ihre Einwendungen sind zu begründen. Die Unterlassung einer fristgerechten Einwendung gilt als Genehmigung der Rechnung. AOL wird Sie bei Übermittlung einer Rechnung in drucktechnisch oder grafisch hervorgehobener Weise auf diese Folge hinweisen.

 

III. Online-Nutzung und Inhalte
6. Online-Verhalten
6.1. Sie verpflichten sich gegenüber AOL zur rechtmäßigen Nutzung. Das bedeutet, Sie dürfen AOL Webdienste nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen die AOL Webdienste AGB oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Beachten Sie insbesondere: · Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Informationen ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. · Die meisten Informationen, die Ihnen im Zusammenhang mit der Nutzung der AOL Webdienste zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Informationen, die Sie einstellen oder unter Verwendung der AOL Webdienste empfangen oder übertragen (z. B. upload, download, filesharing) müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Durch Ihre Nutzung dürfen Sie Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzen. · Sie dürfen keine unaufgeforderten Massensendungen (Spam-eMails; Junk-eMails) verbreiten. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass durch Ihre Nutzung einzelner Funktionalitäten keine Beeinträchtigung für AOL, andere Anbieter, Netze oder sonstige Dritte entstehen.

 

6.2. Als Kunde der AOL Webdienste gehören Sie zu einer großen Online-Gemeinschaft. Gegenseitige Rücksichtnahme lässt diese Gemeinschaft zu einem Ort werden, an dem sich jeder wohlfühlen kann. Als Kunde der AOL Webdienste haben Sie vielfältige Möglichkeiten, eigene Inhalte zu gestalten und Ihre Meinung beispielsweise über Foren oder Homepages zu verbreiten. Achten Sie bitte darauf, dass Sie durch Ihre Beiträge nicht die Empfindungen und das Anstandsgefühl anderer AOL-Nutzer und Internetteilnehmer verletzen oder die Kommunikation anderer stören.

 

6.3. Wenn Sie oder ein Dritter, der Ihren AOL-Namen nutzt, schuldhaft diese AOL Webdienste AGB oder geltendes Recht verletzt, kann AOL die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich bei geringen Verstößen auf den Hinweis beschränken, dass die AOL Webdienste AGB, gesetzliche Bestimmungen oder die Pflicht zur Rücksichtnahme verletzt wurden. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder völligen Sperrung einzelner Leistungen oder Ihres Zugangs zu AOL Webdiensten oder sogar zur fristlosen Kündigung führen.

 

6.4. AOL ist berechtigt, Informationen, die Sie in AOL Webdienste eingestellt haben, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass diese Informationen gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AOL Webdienste AGB verstoßen. Ein begründeter Verdacht besteht insbesondere, wenn gegen Sie wegen Informationen, die Sie in AOL Webdienste eingestellt haben, behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen geführt werden. AOL ist berechtigt, die Sperre so lange aufrecht zu erhalten, bis die Verdachtsmomente ausgeräumt sind. AOL behält sich das Recht vor, Informationen, die Sie in öffentlich zugängliche Bereiche einstellen, vor Freischaltung zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen.

 

IV. Haftung, Freihalteerklärung
7. Haftung
7.1. AOL haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (§ 443 BGB) nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet AOL nur für solche Schäden, die von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet AOL nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

 

7.2. Abweichend von Ziffer 6.1 gilt für von AOL unentgeltlich bereitgestellte Dienste ein Haftungsausschluss für Schäden, die AOL aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht hat.

 

7.3. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.

 

7.4. Verletzen Sie schuldhaft diese AOL Webdienste AGB, halten Sie AOL von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren.

 

V. Beendigung bzw. Kündigung
8. Ordentliche Kündigung
8.1. Sie sind berechtigt, den Vertrag über die Nutzung von AOL Webdienste ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. AOL ist berechtigt, Ihren Vertrag über die Nutzung eines AOL Webdienstes mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Ihnen gegenüber erfolgt die Kündigung unter der im Rahmen der Registrierung angegebenen eMail-Adresse.

 

8.2. Eine ordentliche Kündigung eines AOL Webdienstes mit einer vertraglichen Mindestlaufzeit wirkt erst zum Ablauf der Mindestlaufzeit.

 

8.3. Die eMails in Ihren Mailboxen und sonstige unter Ihrem AOL-Namen gespeicherte Inhalte werden bei Vertragsende gesperrt. AOL ist berechtigt, die Inhalte nach Vertragsende zu löschen.

 

8.4. Bitte beachten Sie, dass Sie nach Kündigung AOL Webdienste nicht mehr nutzen können, wenn Sie diese mit Ihren AOL-Namen eingerichtet haben.

 

8.5. Für eine Kündigung wenden Sie sich bitte an den AOL Kundenservice unter der unten angegebenen Adresse: AOLKontakt@aol.com

 

9. Fristlose Kündigung
9.1. AOL hat das Recht, Ihren Vertrag über die Nutzung von AOL Webdiensten fristlos zu kündigen, wenn Sie diese AOL Webdienste AGB oder geltendes Recht schuldhaft verletzen und AOL ein Festhalten an dem Vertrag nicht mehr zuzumuten ist. Hat AOL Ihnen wegen einer Verletzung dieser AOL Webdienste AGB fristlos gekündigt, können Sie sich zu AOL-Angeboten nur mit ausdrücklicher Einwilligung von AOL erneut registrieren. AOL-Kunden ist es nicht erlaubt, ehemaligen AOL-Kunden, denen AOL aus wichtigem Grunde gekündigt hat, die Nutzung von AOL Diensten oder Produkten zu ermöglichen.

 

9.2. Ihr Recht, den Vertrag aus wichtigem Grunde zu kündigen, ist durch diese AOL Webdienste AGB unberührt.

 

VI. Schlussbestimmungen
10. Übertragung von Rechten
10.1 AOL ist berechtigt diesen Vertrag mit sämtlichen Rechten und Pflichten auf die AOL (UK) Limited, 68 Hammersmith Road, London W14 8YW zu übertragen.

 

10.2 AOL ist ferner mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf andere Unternehmen der AOL-Gruppe oder Dritte zu übertragen. In einem solchen Falle haben Sie die Möglichkeit, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Übertragung zu kündigen. Im Rahmen der Mitteilung über die bevorstehende Änderung wird AOL Sie auf dieses Kündigungsrecht gesondert hinweisen.

 

11. Hinweis zu Ihrem WIDERRUFSRECHT
Für Verträge, die Sie unter Nutzung von Fernkommunikationsmitteln, d. h. online, per eMail, Telefon, Telefax oder Briefpost geschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu, sofern Sie eine natürliche Person sind und das Rechtsgeschäft weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt frühestens mit dem Erhalt einer Widerrufsbelehrung. Der Widerruf kann ohne Begründung erfolgen und muss in Textform erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an den AOL Kundenservice unter der unten angegebenen Adresse. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so sind Sie an Ihre, auf den Abschluss eines Vertrages mit uns gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie im Fall des Widerrufs die bis zum Zeitpunkt des Widerrufs empfangene Leistungen zurückzugewähren haben. Ist dies nicht möglich, haben Sie Wertersatz, typischerweise in Höhe der üblichen Vergütung zu zahlen. Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn AOL mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat (z. B. durch Freischaltung zur Nutzung von AOL Webdiensten) oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Nutzung von AOL Webdiensten).

 

AOL Kundenservice
eMail: AOLKontakt@aol.com

 

Ihr Vertragspartner:
AOL Deutschland Medien GmbH
Postfach 10 11 10, 20007 Hamburg
Sitz und Registergericht Hamburg, HRB 99260
Geschäftsführerin: Michael Edward Nolan Jr

 

Ust-IdNr. DE 251307807

 

Datenschutzanfragen:
Den Datenschutzbeauftragten von AOL erreichen Sie per eMail: AOLKontakt@aol.com oder per Brief an den AOL Kundenservice.
Anfragen:
Wenden Sie sich bitte an Ihren AOL Kundenservice.
Kündigungen: Wenden Sie sich an den AOL Kundenservice, am bequemsten über eMail: AOLKontakt@aol.com
Wir wünschen Ihnen viel Freude mit AOL.